Öffentliche Gemeinderatssitzung / 06-2018
Am Donnerstag, 21.06.2018, fand im Sitzungssaal der Kulturhalle Remchingen eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
1 Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
2 Kindertagesstätte Mosaik
- Angliederung einer zusätzlichen U3-Gruppe
Zur Planung insgesamt, wie dargestellt, wurde Zustimmung signalisiert.
3 Errichtung eines Naturkindergartens
Es bestand Konsens im Gemeinderat entsprechend der Sitzungsvorlage zu verfahren und einen Start der Einrichtung im März 2019 vorzusehen.
4 Sanierung Brücke Marktstraße - BW 21
- Auftragsvergabe
Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung genommen.
5 Bebauungsplan "Neue Ortsmitte", 3. Änderung im beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag zu.
6 Neugestaltung San-Biagio-Platani-Platz
- Antrag GRÜNE (Bündnis 90/ Die Grünen): Platzgestaltung
Von Seiten der Fraktion der Grünen wurde signalisiert, dass mit dieser Behandlung der Antrag abgearbeitet ist.
7 Elternbeiträge für die Kinderbetreuungseinrichtungen in Remchingen (Kindergartenbeiträge) ab September 2018
Einstimmig stimmte der Gemeinderat der Erhöhung der Elternbeiträge um insgesamt 3 % für das Kindergartenjahr 2018/2019 zu.
8 Änderung und Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Remchingen ab September 2018
Einstimmig stimmte der Gemeinderat der Änderung und Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Remchingen der Gemeinde Remchingen zu.
9 Änderung und Neufassung der Feuerwehrentschädigungssatzung
Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Änderung und Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung der Gemeinde Remchingen.
10 Nachbesetzung eines Beisitzers für den Vorstand des „Heimatverein Remchingen e.V.“
Bei einer Enthaltung stimmte der Gemeinderat zu, Frau Antje Hill als Beisitzerin für den Vorstand des Heimatvereins Remchingen e.V. zu entsenden.
11 Antrag der Pferdefreunde Wilferdingen auf Förderung der Umstellung auf LED Beleuchtung
Einstimmig stimmte der Gemeinderat zu.
12 Neubau Rathaus
- Auftragsvergabe „Baureinigung grob“
Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.
13 Informationen
13.1 Spendenliste April - Juni 2018
Der Spendenliste wurde zugestimmt.
14 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
15 Fragen des Gemeinderates